Neues Lexikon der Rechtsirrtümer: 'Wer auffährt hat Schuld" by Ralf Höcker PDF

By Ralf Höcker

ISBN-10: 3548367720

ISBN-13: 9783548367729

Die Resonanz auf Ralf Höckers Lexikon der Rechtsirrtümer struggle überwältigend: Es gibt jedoch noch viel mehr weitverbreitete juristische Fehlannahmen, als der Fachmann sich träumen läßt. Sei es, daß manche sich von Schildern wie »Umtausch nur von unique verpackter Ware« einschüchtern lassen oder daß guy an den Straftatbestand des »Rufmords « glaubt. In bewährter Manier rückt Höcker diese und viele andere rechtliche Mißverständnisse zurecht.

Über den Autor:

Ralf Höcker, Jahrgang 1971, LL.M. (London) und Dr. jur., betreibt eine eigene Rechtsanwaltskanzlei in Köln. Er berät Unternehmen und Künstler in Fragen des Medien-, Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts. Seit Sommer 2009 ist er Lehrbeauftragter an der Cologne enterprise university / EUFH Brühl.

Aus der Amazon.de-Redaktion

Der Paragrafendschungel ist ja als äußerst unübersichtliches Gelände bekannt, in dem vor allem Nichtjuristen gerne die Orientierung verlieren. Ralf Höcker warnt in seinem kurzweiligen Lexikon der Rechtsirrtümer vor Fallen und Holzwegen. Nützlicherweise beziehen sich die Irrtümer, die er gesammelt hat, größtenteils auf Gesetze, mit denen wir tagtäglich konfrontiert sind -- von unseren Rechten als Konsumenten, über die Straßenverkehrsordnung bis hin zum Miet- und Arbeitsrecht. Zum Beispiel kann guy hier lernen, dass guy bloß nicht alles glauben soll, was once auf irgendwelchen Schildern steht: Weder ist reduzierte Ware vom Umtausch ausgeschlossen (wenn sie Mängel aufweist), noch muss guy sich an der Kasse in seine Einkaufstasche schauen lassen. Und auch Eltern haften nur für ihre Kinder, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben.

Zu schmunzeln gibt es auch jede Menge. Zum Beispiel über die Tatsache, wie sehr Hollywoodfilme und Fernsehkrimis unsere Auffassung verfälscht haben, wie es in deutschen Gerichtssälen zugeht. Den Satz "Einspruch, euer Ehren!" wird guy da genauso wenig erleben können wie mit Hämmerchen fuchtelnde Richter oder Zeugen im Kreuzverhör. Interessant auch, dass manche Gesetzesänderungen einfach nicht ins Alltagsverständnis der Bevölkerung vordringen. So würden die meisten behaupten, sie wüssten den Unterschied zwischen Mord und Totschlag, nämlich dass das eine geplant sei, das andere im Affekt geschehe. In Deutschland wurde diese Abgrenzung aber bereits 1941 abgeschafft (die neue, kompliziertere Unterscheidung erklärt der Autor natürlich auch), ohne dass sich dies jemals herumgesprochen hätte.

Ein großes Lob jedenfalls an Ralf Höcker: Er ist zwar Jurist, schreibt aber sehr viel verständlicher und unterhaltsamer, als guy das von dieser Berufsgruppe gewohnt ist. Das ist eine der vielen Überraschungen, die dieses Lexikon der Rechtsirrtümer zu bieten hat. --Christian Stahl

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Diese Drohung hört man be sonders von Fernsehkommissaren immer wieder gerne, wenn der Beschuldigte oder Zeuge einer Straftat sich nicht aussagebereit zeigt. Leider hört man nie die einzig angemessene Antwort: »Machen Sie mal. « Auch wenn es dem obrigkeitsstaatlichen Denken vieler Menschen widerspricht: Wenn man nicht gerade als Tatverdächtiger von der Polizei vorläufig festgenommen wird und deshalb mit auf die Wache kommen muss, ist man nicht verpflichtet, eine polizeiliche Vorladung zur Vernehmung zu befolgen.

Das gilt natürlich in besonderem Maße, wenn Beschuldigte vorgeladen werden. Diese sollten auf jeden Fall einen Strafverteidiger zu Rate ziehen, bevor sie bei der Polizei irgendwelche unbedachten Äußerungen tun. Vorladungen der Polizei sind also nicht verbindlich. Bei Ladungen des Gerichts oder der Staatsanwaltschaft sieht dies schon anders aus. Sie müssen tatsächlich befolgt werden. Ob es besonders sinnvoll ist, dass ausgerechnet die Polizei als die Behörde, die die Hauptermittlungsarbeit leistet, kein Recht hat, verbindliche Ladungen auszusprechen, mag die Politik beurteilen.

Fazit: Der Verweis auf ein Gerichtsurteil, das die eigene Behauptung angeblich unterstützt, ist in vielen Fällen vollkommen unsinnig, nämlich immer dann, wenn das Gericht lediglich zu prüfen hatte, ob die Aussage ein Werturteil oder eine Tatsachenbehauptung war. Liegt nur ein Werturteil vor, dann trifft das Gericht keinerlei Aussage über die Richtigkeit der Meinungsäußerung. Dass man den Finanzminister möglicherweise mit gerichtlicher Billigung als Abzocker bezeichnen darf, heißt also nicht, dass er tatsächlich einer ist oder das Gericht ihn auch nur dafür hält.

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by Steven
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